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Einladung: Osterfeuer mit Monique Wölk und Patrick Dahlemann in Torgelow

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zu einem gemütlichen Osterfest im Kreise der Lieben gehört für uns ein uriges Osterfeuer. Dazu laden wir Sie im Namen des SPD-Ortsvereins »Torgelow-Ferdinandshof« und des Teams vom Anglerheim Torgelow sehr herzlich ein.

Wann? Am Ostersonntag, den 01. April 2018, ab 14:00 Uhr

Wo? Anglerheim Torgelow, Wiesenstraße 20

Was? Gemütliches Osterfeuer für Groß und Klein

Selbstverständlich wird für das leibliche Wohl gesorgt sein. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und wünschen Ihnen allen ein frohes und erholsames Osterfest.

Integration von Anfang an

Die SPD-Fraktion in der Anklamer Stadtvertretung wird für die kommende Ausschusswoche eine Dringlichkeitsvorlage zur Schaffung der Funktion eines Integrationsbeauftragten innerhalb der Stadtverwaltung einreichen.
Dieser soll Integrationsarbeit in Anklam leisten, indem er:

  • als Ansprechpartner für Bürger zur Verfügung steht, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,
  • die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“ übernimmt, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,
  • für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten wirbt,
  • die interkulturellen Beziehungen stärkt und
  • gemeinsam mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und den privaten Vermietern geeigneten Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln akquiriert.

Dazu erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Schultz: „Die Integration von Flüchtlingen darf nicht erst beginnen, wenn diese über einen gesicherten Aufenthaltstitel verfügen. Vielmehr muss Integration ein Prozess sein, welcher direkt am Tag der Ankunft in Anklam beginnt. Und durch die angestiegene Zahl von Flüchtlingen vor Ort hat diese Frage Dringlichkeit.“
Aufgrund der angespannten Haushaltslage in Anklam soll keine zusätzliche Stelle geschaffen werden. Der Bürgermeister wird beauftragt mindestens 10 Stunden/Woche für die Arbeit des Integrationsbeauftragten zur Verfügung zu stellen, indem Aufgaben innerhalb der Verwaltung umverteilt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob sich die Aufgaben in das Profil der Gleichstellungsbeauftragten integrieren lassen, wenn dieser entsprechende zusätzliche Kapazitäten eingeräumt werden. Der Hauptausschuss ist dann in seiner Sitzung am 29.10. ein Aufgabenprofil für die Stelle des Integrationsbeauftragten vorzulegen und über den aktuellen Sachstand zu informieren.
SPD-Fraktionsmitglied Christopher Denda ergänzt: „Da von Seiten der Verwaltung bisher keine Schritte unternommen wurden die zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten im Rahmen der Integrationsarbeit besser zu koordinieren, wollen wir mit dem vorliegenden Antrag in die Offensive gehen, da wir jüngst auch vermehrt von Vereinsvertretern angesprochen wurden, welche sich eine zentrale Koordinierungsstelle in der Stadtverwaltung wünschen.“

Am 07. März ist Torgelower Demokratiefest!

Aufruf Demokratiefest Plakat

SPD und Grüne gründen Facharbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“

Am vergangenen Mittwoch kamen Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD/GRÜNE an der Biogasanlage in Welzin (Usedom) zusammen und begründeten den Arbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“. Vor Ort informierten sie sich über die geplante Leistungssteigerung der Anlage und diskutierten mit dem Geschäftsführer und dem Anlagenleiter unter anderem über die eingesetzten Substrate, Anfahrtswege für die Biomasse und Wärmenutzung. „Mit dem Substratmix geht der Betreiber einen guten Schritt in Richtung Biodiversität, aber die Nutzung der Abwärme aus der Anlage läuft bei weitem nicht optimal“, so SPD-Sprecherin Elisabeth Aßmann. Um die Anlage auf Volllast fahren zu können, braucht der Betreiber einen Bebauungsplan und mehr Substrat. Dazu Grünen-Sprecherin Kristin Wegner: „Wenn mehr Substrat für die Biogasanlage gebraucht wird, wird auch mehr Ackerfläche hierfür benötigt. Die hält der Anlagenbetreiber zwar nach eigener Aussage bereits vor, aber die kleinen Straßen sind für die häufigeren Transporte mit schwerem Gerät nicht ausgelegt.“ Außerdem bemängelten die Kreispolitiker_innen , dass durch massiven Flächenaufkauf des Anlagenbetreibers im Umkreis die Pachtpreise immens steigen. Dies sei für die landwirtschaftlichen Strukturen der Insel und des Hinterlandes alles andere als vorteilhaft.

Der Arbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“ wird zukünftig regelmäßig bürger_innenoffen zu verschiedenen Themenschwerpunkten zusammenkommen, um sich mit aktuellen Sachthemen auseinanderzusetzen, und darüber mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen.

PM: Kreis-SPD stellt sich auf Parteitag neu auf

Christopher Denda (Anklam), Simon Römer (Mesekenhagen), Patrick Dahlemann (Torgelow), Heinz Müller (Plöwen), Marie-Jeanne Beringer (Böken), Bernd Nabert (Kölpinsee), Falko Beitz (Stolpe auf Usedom), Elisabeth Aßmann (Passow), Eric Hartmann (Greifswald), Brigitte Witt (Greifswald) nicht auf dem Bild: Manuela Ammon (Pasewalk), Cornelia Bunczek (Gummlin)

Der neue Kreisvorstand: Christopher Denda (Anklam), Simon Römer (Mesekenhagen), Patrick Dahlemann (Torgelow), Heinz Müller (Plöwen), Marie-Jeanne Beringer (Böken), Bernd Nabert (Kölpinsee), Falko Beitz (Stolpe auf Usedom), Elisabeth Aßmann (Passow), Eric Hartmann (Greifswald), Brigitte Witt (Greifswald)
nicht auf dem Bild: Manuela Ammon (Pasewalk), Cornelia Bunczek (Gummlin)

Am Samstag hat der SPD-Kreisverband Vorpommern-Greifswald auf einem Parteitag in Anklam turnusmäßig nach zwei Jahren einen neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der Polizist Bernd Nabert aus Kölpinsee gewählt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter die bisherige Vorsitzende Marie-Jeanne Beringer (Böken) sowie Heinz Müller (Plöwen). Neuer Schriftführer wurde der Stolper Falko Beitz. Um die Finanzen wird sich weiterhin Brigitte Witt aus Greifswald kümmern. Der junge Anklamer Christopher Denda wurde zum Mitgliederbeauftragten gewählt. Sechs Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Elisabeth Aßmann (Passow), Simon Römer (Mesekenhagen), Patrick Dahlemann (Torgelow), Dr. Cornelia Bunczek (Gummlin), Eric Hartmann (Greifswald), Manuela Ammon (Pasewalk).

Damit setzten die Delegierten gleichzeitig auf eine personelle Kontinuität sowie auf eine Verjüngung des Vorstandes. Neben den Personalentscheidungen wurden in Anklam wichtige inhaltliche Beschlüsse gefasst. So reagierte die Kreis-SPD auf die wachsenden Mieten in Greifswald und Heringsdorf. Die Delegierten befürworteten mit großer Mehrheit die Einführung einer regionalen Mietpreisbremse in Greifswald sowie Heringsdorf und forderten ihre Bundestagsabgeordneten sowie die Landesregierung auf, die Voraussetzungen für die Möglichkeit der Einführung in den gegenwärtig stattfindenden Beratungen zu schaffen. Darüber hinaus fordert die Kreis-SPD die Stärkung der sozialen Wohnungsbauförderung, in dem die sogenannten Entflechtungsmittel als Zuschuss zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes eingesetzt werden. Auf diese Weise soll bezahlbarer Wohnraum für Geringverdiener, junge Familien und ältere Menschen mit geringer Rente geschaffen werden.

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Antragsberatung auf dem Parteitag

In einem weiteren Antrag erklärten sich die SPD-Mitglieder mit dem Betriebsrat, und den Beschäftigten der Kreiskrankenhaus Wolgast gGmbH sowie der Gewerkschaft verdi solidarisch. Auf Kreis- und Landesebene sind alle Anstrengungen darauf zu richten, die Vollmitgliedschaft der Kreiskrankenhaus Wolgast gGmbH im Arbeitgeberverband zu erhalten. Ein Austritt hätte insbesondere auf Neuverträge sofort negative Auswirkungen. Neueinstellungen können zu ganz anderen Bedingungen vorgenommen werden und bewirken eine Teilung der Arbeitnehmerschaft. Perspektivisch wäre eine Lohnabsenkung zu erwarten.

Der Kreisparteitag sprach sich überdies für eine vollwertige Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald aus. Mit der Übernahme des Bafögs durch den Bund, bei gleichzeitig zunehmendem Lehrerbedarf, sind die Voraussetzungen der Wiedereröffnung geschlossener Studiengänge gegeben.

Die Delegierten votierten für die Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten. „Eine Kennzeichnung ist notwendig, um Straftaten durch einzelne Polizeibeamte effektiv zu ahnden. Mit einer solchen Kennzeichnung soll der Polizei nicht etwa pauschal das Misstrauen ausgesprochen werden – vielmehr stellt diese auch einen Schutz dar, für die große Mehrzahl der Polizistinnen und Polizisten, die in diesem Land eine wichtige und notwendige Aufgabe erfüllen“, so der Antrag.

Mit dem Statement „Flucht ist kein Verbrechen“ setzte die Kreis-SPD gemeinsam einen Appell für eine Willkommenskultur gegenüber Asylsuchenden.

 

Die Delegierten des Kreisparteitages.

Die Delegierten des Kreisparteitages.

Norbert Raulin erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

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Die SPD-Kreistagsfraktion: Norbert Raulin, Frank Tornow, Erik von Malottki, Brigitte Witt, Patrick Dahlemann, Carsten Seeger, Dr. Günther Jikeli, Uwe Schultz (v.l.n.r) Auf dem Foto fehlend: Heinz Powils

Auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion des Kreistages Vorpommern-Greifswald wurde am 10.06.2014 einstimmig der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Raulin wiedergewählt. Dies sei ein großer Vertrauensbeweis, dem er auch in der bevorstehenden Legislaturperiode gerecht werden wolle, so Norbert Raulin.
Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde ebenfalls einstimmig Dr. Günther Jikeli gewählt.

Die SPD-Fraktion beriet des Weiteren über ihre Vorgehensweise zur bevorstehenden Ausschussbesetzung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und Einzelpersonen des Kreistages Vorpommern-Greifswald. Norbert Raulin stellte dabei in Aussicht, dass die 5 verloren gegangenen Kreistagssitze nach Möglichkeit durch die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften im Kreistag kompensiert werden könnten. Hier sei man derzeit in Gesprächen, um Gemeinsamkeiten zu sondieren.

Auf ihrer Fraktionssitzung stellten die SPD-Kreistagsmitglieder überdies die Konsolidierung des Haushalts in den Mittelpunkt ihrer künftigen Arbeit. „Alle Anstrengungen müssen darauf ausgerichtet sein, bei der Sanierung des Kreishaushaltes weiter voranzukommen, allerdings kann nicht alles nur fiskalisch betrachtet und einem unnötigen Sparzwang untergeordnet werden. Die aufgabenbezogene Finanzierung aller Vorhaben des Landkreises ist eine Grundvoraussetzung, um eine solide Haushaltsführung auch in der kommenden Legislaturperiode zu gewährleisten“, so der Fraktionsvorsitzende.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

gestern haben Sie entschieden, wie es in Europa, im Landkreis Vorpommern-Greifswald und in den Kommunen weitergeht.

Wir freuen uns, dass mit Iris Hoffmann Mecklenburg-Vorpommern endlich wieder sozialdemokratisch in Brüssel vertreten ist.

Folgende Kandidaten sind in den Kreistag Vorpommern-Greifswald gewählt worden:

  • Patrick Dahlemann
  • Dr. Günther Jikeli
  • Erik von Malottki
  • Heinz Powils
  • Norbert Raulin
  • Dr. Uwe Schultz
  • Carsten Seeger
  • Frank Tornow
  • Brigitte Witt

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Herzlichen Glückwunsch an Sandra Nachtweih!

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Die Wahlsiegerin Sandra Nachtweih gemeinsam mit ihren beiden Söhnen.
Foto: www.sandra-nachtweih.de

Die SPD gratuliert der neuen Pasewalker Bürgermeisterin herzlich zum grandiosen Wahlerfolg.  Bereits im ersten Wahlgang ein so deutliches Ergebnis zu erhalten, spricht für den engagierten Wahlkampf von Sandra Nachtweih. Wir wünschen ihr viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Das vorläufige Endergebnis finden Sie hier. Zum Abschneiden der NPD bleibt zu sagen: die Wählerinnen und Wähler haben den Neonazis eine deutliche Abfuhr erteilt. Dennoch ist jede Stimme für die Rechtsextremisten, eine Stimme zu viel.

SPD begrüßt Offenheit von Minister Backhaus

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die Offenheit von Minister Backhaus für Lösungen der Probleme mit dem Polder Kamp

Der Besuch von Minister Backhaus im Kamp bringt Bewegung in die festgefahrene Situation. Die Pumpkosten im Kamp stiegen in den vergangenen Jahren nach der Wiedervernässung um mehr als das 20-fache, die Kosten werden auf die Eigentümer umgelegt. Diese gingen zu Gericht, klagten gegen die hohen Umlagegebühren und erhielten Recht. Damit sind aber die Ursachen für die Kostenexplosion nicht beseitigt. Alles gehört auf den Prüfstand: die Deiche und die Pumpwerke.

Der Minister erklärt sich bereit, sogar persönlich eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Gemeinde, des Landkreises und des Wasserzweckverbandes zu moderieren, um eine sachgerechte Lösung zu finden. Das Ministerium weist aber darauf hin, dass nicht das Land, sondern der Kreis, der Verband und die Gemeinde zuständig sind.

Allerdings könnte das Land doch noch in die Verantwortung kommen und das versprach der Minister zu überprüfen: Bei einer geschlossenen Ortslage mit Kern handelt es sich für gewöhnlich um einen Deich erster Ordnung. Dies könnte auf Kamp zutreffen, wie auch das Verwaltungsgericht bemerkte. In diesem Falle wären die Pflege und die Unterhaltung der Deiche am Polder Kamp Landessache.

Dazu erklärte Elisabeth Aßmann: “Es bleibt also noch einiges zu tun! Die SPD-Fraktion wird sich weiter aktiv für bürgernahe Lösungen einsetzen.”

Landesregierung tagt im Landkreis Vorpommern-Greifswald

Nr. 44/2014-13.03.2014-STK-Staatskanzlei

In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Erwin Sellering angekündigt, dass das Kabinett in dieser Wahlperiode in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gemeinsam mit Vertretern der Kommunen eine Kabinettssitzung abhalten wird. Zur nächsten auswärtigen Kabinettssitzung kommen die Ministerinnen und Minister am 18. März 2014, 10.00 Uhr, im Bildungszentrum, Feldstraße 85, 17485 Greifswald, zusammen. Im ersten Teil der Sitzung wird die normale Tagesordnung behandelt. Im zweiten Teil diskutiert die Regierung mit der Landrätin und ihren Beigeordneten, dem Kreistagspräsidenten und Vertretern der demokratischen Fraktionen im Kreistag über die wirtschaftliche Entwicklung des Kreises, die Lage der Kommunen und die Energiewende.

Um 13.00 Uhr findet ein Pressegespräch statt.

Ihre Fragen beantworten:

  • Ministerpräsident Erwin Sellering,
  • Minister für Inneres und Sport Lorenz Caffier,
  • Landrätin Dr. Barbara Syrbe und
  • Kreistagspräsident Michael Sack

Zu Beginn der Sitzung mit den Vertretern des Kreises besteht um ca. 11.00 Uhr die Möglichkeit für Auftaktbilder.

Im Anschluss an die Kabinettssitzung werden die Ministerinnen und Minister Unternehmen und Einrichtungen des Landkreises besuchen.

Schreiben Sie mir!

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