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Hier haben Sie die Möglichkeit, sich über unsere Arbeit im Kreistag, in den Stadt- und Gemeindevertretungen und in den Ausschüssen zu informieren. Scheuen Sie sich nicht, uns bei Fragen oder Anregungen zu kontaktieren. Herzlichen Dank für Ihr Interesse und viel Spaß beim Surfen.

Ihr Bernd Nabert


SPD-Fraktion begrüßt Mitteleinwerbung aus WIFI4EU

Pressemitteilung Nr. 9/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Nr. 306/19) hervorgeht konnte Anklam erfolgreich 15.000 Euro aus dem EU-Programm „WIFI4EU“ zur Einrichtung kostenloser öffentlicher Internet-Hotspots einwerben.

Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, ausdrücklich begrüßt. Diese Mittel müssen seiner Meinung nach genutzt werden, „um zusätzlich zu den von der Landesregierung angekündigten WLAN Hotspots (siehe PM 5/2019 vom 17.07.2019) zusätzlich den Marktplatz, das Peeneufer, das Bahnhofsgelände sowie in der Südstadt kostenlose Zugangspunkte für die Bürger sowie Besucher unserer Stadt einzurichten. Damit können wir die Attraktivität unserer Stadt für Touristen als auch für unsere Bürger steigern.“

Einladung zur Fraktionssitzung Nr. 5/2019

Pressemitteilung Nr. 8/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Am kommenden Dienstag, den 15.10.2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 18.30 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer fünften Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.

Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 17.10.2019 sein, auf der u.a. das Kleingartenentwicklungskonzept 2019 – 2035 sowie ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD, welcher Anklam zu einem sicheren Hafen deklarieren soll, beraten werden.

Zur Beratung des Kleingartenentwicklungskonzepts 2019 – 2035 werden Frau Sylvia Thurow, Leiterin des Fachbereichs Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement, sowie Herr René Zargus, Vorsitzender des Verbandes der Gartenfreunde Anklam e.V., anwesend sein.

Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.

Einladung zur 3. Bürgersprechstunde

Pressemitteilung Nr. 8/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam

Am Mittwoch, den 21. August lädt der SPD-Ortsverein Anklam zu seiner 3. Bürgersprechstunde im Jahr 2019 ein. Diese findet zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr im „Südeck“ (Adolf-Damaschke-Str. 20, 17389 Anklam) statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Als Ansprechpartner wird Bernd Nabert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Mitglied der Gemeindevertretung Butzow, zur Verfügung stehen. Dieser betont, dass „wir als SPD auch nach den Wahlen weiter in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben wollen und uns deshalb auf die Gespräche freuen.“

Einladung zur Fraktionssitzung Nr. 4/2019

Pressemitteilung Nr. 7/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Am kommenden Dienstag, den 20. August 2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 19.00 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer vierten Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.

Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 22.08.2019 sein, auf der u.a. die Hauptsatzung der Hansestadt Anklam neu beschlossen werden soll.

Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.

SPD-Fraktion begrüßt Debatte zum Klimaschutz

Pressemitteilung Nr. 6/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam hat ihre Vorlage 2019/SPD/011 „Ausrufung des Klimanotstandes“, welche ursprünglich in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.08.2019 beraten werden sollte, vorerst zurückgestellt.

Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, wie folgt begründet: „Ein wichtiges Ziel haben wir mit dem Antrag bereits erreicht: es wird intensiv über Klimaschutz in Anklam diskutiert. Deshalb wollen wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung, den Unternehmen, der Stadtvertretung, NGOs, Wissenschaftlern sowie den Bürgerinnen und Bürgern darüber debattieren, was wir konkret für den Klimaschutz hier in der Stadt tun können. Dazu wollen wir zeitnah zu einem Bürgerdialog einladen.“

Dr. Uwe Schultz, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Stadtvertretung der Hansestadt Anklam, beschreibt das Ziel des Dialogs wie folgt: „Gemeinsam mit möglichst vielen Beteiligten möchten wir einen konkreten Maßnahmenkatalog entwickeln, wie wir unsere Klimabilanz verbessern können und damit unseren Beitrag dazu leisten um den menschengemachten Klimawandel zu begrenzen.“

SPD-Fraktion begrüßt künftig WLAN Hotspot Standorte in Anklam

Pressemitteilung Nr. 5/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 7/3800) hervorgeht sollen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 234 kostenlose WLAN Hotspots an touristischen Orten im Binnenland errichtet werden. Darunter befinden sich mit dem Otto-Lilienthal-Museum Anklam, der Nikolaikirche Anklam, die Anklam-Information, der Wasserwanderrastplatz Anklam und der Kanustation Anklam auch fünf Standorte in der Hansestadt Anklam. Diese sollen bis Ende 2021 eingerichtet und angeschlossen werden.

Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, ausdrücklich begrüßt, allerdings formuliert er auch die Erwartung an die Landesregierung, dass „diese nicht nur die Einrichtungskosten übernimmt, sondern sich auch an den laufenden Kosten beteiligt“. Zudem hat er die Erwartung, dass „die Stadtverwaltung im nächsten Haushalt die steigenden Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) nutzt um weitere öffentliche Orte, wie das Peeneufer und den Marktplatz mit öffentlichem kostenfreien WLAN auszustatten.“

SPD Kreistagsfraktion fordert Öffentlichkeit des Kreisausschusses

Die SPD Kreistagsfraktion beantragt auf der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 24. Juni 2019 den Kreisausschuss zukünftig öffentlich tagen zu lassen.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Carsten Seeger: „Wir wollen das Kreispolitik transparenter für den Bürger wird. Der Kreisausschuss sollte daher wie alle anderen Ausschüsse endlich öffentlich tagen.  In einigen Städten unseres Kreises wird das bereits erfolgreich praktiziert. Dafür sollte der Kreistag dieser Entwicklung folgen und auf seiner Sitzung die Weichen stellen.“

Der Kreisausschuss ist der bedeutendste Ausschuss des Kreistages. Hier wird unter anderem die Tagesordnung des Kreistages festgelegt und Entscheidungen von großer Tragweite in Stellvertretung des Kreistages beschlossen

Carsten Seeger führt SPD-Kreistagsfraktion

Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Nabert kamen gestern die neu gewählten Kreistagsmitglieder in Greifswald zur konstituierenden Sitzung zusammen. Künftig werden 7 Sozialdemokraten die Geschicke des Kreises im Kreistag mitbestimmen. Das sind 2 Sitze weniger als in der letzten Wahlperiode.

Dazu sagte Bernd Nabert: „Natürlich haben wir das Wahlergebnis in den verschiedenen Gremien intensiv ausgewertet. Wir haben sehr unterschiedlich abgeschnitten. Während wir im ehemaligen Uecker-Randow-Gebiet und auf der Insel Usedom sehr gute Ergebnisse erzielen konnten und sogar zugelegt haben, bleiben gleichzeitig die weißen Flecken eine Herausforderung für uns. Auch um diese Gebiete des Landkreises werden wir uns aktiv kümmern.“

Bernd Nabert schlug den Ueckermünder Carsten Seeger als neuen Fraktionsvorsitzenden vor. Seeger wurde ohne Gegenkandidaten gewählt. Sein Stellvertreter wird der Stolper Bürgermeister Falko Beitz von der Insel Usedom, der sich u. a. für eine bessere Finanzaustattung der Städte und Gemeinden durch die Senkung der Kreisumlage einsetzen wird.

Carsten Seeger erklärte: „Natürlich nehme ich diese Herausforderung dankend an. Für mich stehen immer die Lebensbedingungen der Bevölkerung im Vordergrund unserer Entscheidungen. Die neuen Finanzressourcen im Kreishaushalt müssen sinnvoll eingesetzt werden. Dabei haben bei uns die Feuerwehren, der Sport und die Kultur einen hohen Stellenwert. Das werden wir in einer aktiven Kreistagsarbeit umsetzen. Auch die Situation der Kreisstraßen und die Präsenz der Kreisverwaltung in der Fläche haben wir besonders im Blick.

Erster Schwerpunkt der Arbeit der neuen Fraktion werden der Einsatz für eine ausreichende Anzahl kostenfreier Kitaplätze mit einem verbesserten Personalschlüssel sein“

Keine sachgrundlose Befristung in der Verwaltung!

Um allen Menschen bei uns im Landkreis gleiche Chancen im Berufsleben zu eröffnen, müssen die Arbeitsbedingungen so gestaltet sein, dass auch Beschäftigte mit kleinen Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen leitende Aufgaben und Funktionen übernehmen können, z. B. indem solche Positionen mit zwei Halbtagstellen besetzt werden. Hier muss die öffentliche Verwaltung eine Vorbildfunktion einnehmen. Außerdem fordern wir den Landkreis Vorpommern-Greifswald auf, bei der Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes hauptsächlich unbefristete Vollzeitstellen einzuplanen und für die Beschäftigten verstärkt Möglichkeiten zur zeitweiligen Arbeitszeitreduzierung mit einem Rückkehrrecht zur Vollzeitarbeit bereit zu halten.

Keine Privatisierung öffentlicher Aufgaben!

Wir sind entschieden gegen jede weitere Privatisierung öffentlicher Aufgaben oder Betriebe. Die öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand. Deswegen setzen wir uns für die kreisweite Rekommunalisierung bereits privatisierter Betriebe und Aufgaben ein.

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