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Herzlichen Glückwunsch an Sandra Nachtweih!

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Die Wahlsiegerin Sandra Nachtweih gemeinsam mit ihren beiden Söhnen.
Foto: www.sandra-nachtweih.de

Die SPD gratuliert der neuen Pasewalker Bürgermeisterin herzlich zum grandiosen Wahlerfolg.  Bereits im ersten Wahlgang ein so deutliches Ergebnis zu erhalten, spricht für den engagierten Wahlkampf von Sandra Nachtweih. Wir wünschen ihr viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Das vorläufige Endergebnis finden Sie hier. Zum Abschneiden der NPD bleibt zu sagen: die Wählerinnen und Wähler haben den Neonazis eine deutliche Abfuhr erteilt. Dennoch ist jede Stimme für die Rechtsextremisten, eine Stimme zu viel.

SPD begrüßt Offenheit von Minister Backhaus

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die Offenheit von Minister Backhaus für Lösungen der Probleme mit dem Polder Kamp

Der Besuch von Minister Backhaus im Kamp bringt Bewegung in die festgefahrene Situation. Die Pumpkosten im Kamp stiegen in den vergangenen Jahren nach der Wiedervernässung um mehr als das 20-fache, die Kosten werden auf die Eigentümer umgelegt. Diese gingen zu Gericht, klagten gegen die hohen Umlagegebühren und erhielten Recht. Damit sind aber die Ursachen für die Kostenexplosion nicht beseitigt. Alles gehört auf den Prüfstand: die Deiche und die Pumpwerke.

Der Minister erklärt sich bereit, sogar persönlich eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Gemeinde, des Landkreises und des Wasserzweckverbandes zu moderieren, um eine sachgerechte Lösung zu finden. Das Ministerium weist aber darauf hin, dass nicht das Land, sondern der Kreis, der Verband und die Gemeinde zuständig sind.

Allerdings könnte das Land doch noch in die Verantwortung kommen und das versprach der Minister zu überprüfen: Bei einer geschlossenen Ortslage mit Kern handelt es sich für gewöhnlich um einen Deich erster Ordnung. Dies könnte auf Kamp zutreffen, wie auch das Verwaltungsgericht bemerkte. In diesem Falle wären die Pflege und die Unterhaltung der Deiche am Polder Kamp Landessache.

Dazu erklärte Elisabeth Aßmann: “Es bleibt also noch einiges zu tun! Die SPD-Fraktion wird sich weiter aktiv für bürgernahe Lösungen einsetzen.”

Energiewende durch wirtschaftliche Beteiligung – Energiekonferenz am 08. März in Greifswald

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Geballte Informationen zur Energiewende und den verschiedenen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Beteiligung für Städte, Gemeinden und Bürger an Erneuerbaren-Energien-Projekten erhielten die knapp 100 Teilnehmer der Konferenz in Greifswald. So wies Arp Fittschen vom Städte- und Gemeindetag M-V darauf hin, dass unser kommunales Wirtschaftsrecht Kommunen bei der Stromerzeugung bevorzugt – also auch bei der Stromgewinnung aus Erneuerbaren Energien. Zuvor hatte Rudolf Borchert, Vorsitzender des Landtagsausschusses M-V für Energie, in seinem Beitrag erfolgreiche Beispiele für kommunales Engagement bei der Energiewende in M-V aufgezeigt, während Christian Pegel, Energieminister in M-V, das Vorhaben seines Ministeriums darstellte, die Beteiligung von Gemeinden und Bürgern an Windenergieprojekten durch eine gesetzliche Regelung auf Landesebene zu sichern.

140308_Pegel-Borchert-Fittschen_PodiumsDiskussionVon diesen Rahmenbedingungen war auch Manfred Schaub, Leiter der Energieagentur für den Landkreis Kassel, begeistert. Er war zur Konferenz extra aus Nordhessen angereist und informierte in einem Workshop über die Schritte der Stadt Wolfhagen auf dem Weg zu einer 100%igen Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien. Dabei konnte er aufzeigen, dass die Energieoffensive in Wolfhagen zu einer dauerhaften Wertschöpfung in der Region beigetragen hat. Dass dies auch im Kreis Vorpommern-Greifswald möglich ist, diskutierten die Teilnehmer am Nachmittag gemeinsam mit Prof. Peter Adolphi von der Akademie für Nachhaltige Entwicklung M-V im Rahmen eines Workshops.

Offensichtlich gibt es einen großen 140308_Dr-Monique-Woelk_BegruessungInformationsbedarf zum wirtschaftlichen Einstieg in die Erneuerbaren, gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Novellierung des EEG noch nicht abgeschlossen ist und Unklarheit darüber besteht, wie es mit der Förderung von EE-Projekten weitergeht. So war denn auch der Saal des Berufsbildungswerkes vollbesetzt. Dorthin hatten der SPD-Kreisverband Vorpommern-Greifswald und die Friedrich-Ebert-Stiftung zur Konferenz ‚Energiewende in M-V – Wer, wie, wem nutzt sie?‘ eingeladen. Gekommen waren Bürger, Bürgermeister und Gemeindevertreter sowie Unternehmer und Mitglieder verschiedener Verbände und Institutionen aus dem Umfeld der Erneuerbaren Energien.

140308_Rudolf-Borchert_Vors-LandtagsAusschuss-Energie_Situation-EWende-in-MV-BeteiligungDr. Monique Wölk, Initiatorin und Organisatorin der Konferenz: „Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den Ländern, die bei der Energiewende voranschreiten. Wir haben in unserer Region jetzt die große Chance, durch die Beteiligung von Bürgern, Gemeinden und Städten an der Vermarktung und dem Eigenverbrauch selbst gewonnener Energie wirtschaftlich zu profitieren. Diese Chance sollten wir nicht ungenutzt verstreichen lassen.“

Die trotz der derzeitigen Unsicherheiten noch immer lukrative Investition in Erneuerbare kann jedoch für Unerfahrene auch Risiken bergen. Wie sich Fallstricke für Städte und Gemeinden beim wirtschaftlichen Engagement in EE-Projekten minimieren lassen und welche Beratungsmöglichkeiten es dazu seitens des Städte- und Gemeindetages M-V gibt, stellte Arp Fittschen auf der Konferenz sehr anschaulich dar.

Die beiden Vorstände der Inselwerke eG aus Usedom, Frank Haney und René Tettenborn, zeigten in ihrem Workshop auf, wie genossenschaftliche Lösungen die Umsetzung von regionalen Projekten unterstützen können. Diese reichen von der Beleuchtungsumstellung auf LED bis zur Entwicklung von Photovoltaiklösungen für Betriebe und kommunale Gebäude.

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Landesregierung tagt im Landkreis Vorpommern-Greifswald

Nr. 44/2014-13.03.2014-STK-Staatskanzlei

In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Erwin Sellering angekündigt, dass das Kabinett in dieser Wahlperiode in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gemeinsam mit Vertretern der Kommunen eine Kabinettssitzung abhalten wird. Zur nächsten auswärtigen Kabinettssitzung kommen die Ministerinnen und Minister am 18. März 2014, 10.00 Uhr, im Bildungszentrum, Feldstraße 85, 17485 Greifswald, zusammen. Im ersten Teil der Sitzung wird die normale Tagesordnung behandelt. Im zweiten Teil diskutiert die Regierung mit der Landrätin und ihren Beigeordneten, dem Kreistagspräsidenten und Vertretern der demokratischen Fraktionen im Kreistag über die wirtschaftliche Entwicklung des Kreises, die Lage der Kommunen und die Energiewende.

Um 13.00 Uhr findet ein Pressegespräch statt.

Ihre Fragen beantworten:

  • Ministerpräsident Erwin Sellering,
  • Minister für Inneres und Sport Lorenz Caffier,
  • Landrätin Dr. Barbara Syrbe und
  • Kreistagspräsident Michael Sack

Zu Beginn der Sitzung mit den Vertretern des Kreises besteht um ca. 11.00 Uhr die Möglichkeit für Auftaktbilder.

Im Anschluss an die Kabinettssitzung werden die Ministerinnen und Minister Unternehmen und Einrichtungen des Landkreises besuchen.

Dahlemann siegt gegen NPD – Youtube weist Einspruch der NPD gegen Video zurück

Seit gestern Abend ist das Video wieder frei zugänglich und auf dem Youtube-Kanal von Dahlemann zu finden. Die Reaktionen bei facebook, twitter und youtube sind erneut in Höhe geschossen und lösten einen Zuspruch aus.

Die rechtsextreme NPD versuchte das Video des SPD-Kommunalpolitikers Patrick Dahlemann zu stoppen. So gab der NPD-Landesverband M-V bei Youtube an, dass aus Ihrer Sicht eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Dahlemann und seine Agentur wiesen diesen Vorwurf zurück und legten bei Youtube Widerspruch ein. Nach rund 10 Tagen entschied Youtube und schrieb an Dahlemann:

Guten Tag,
Wir haben deine Gegendarstellung zu dem bzw. den folgenden Video(s) gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act) bearbeitet.

Dieser Inhalt wurde wiederhergestellt, sofern du das bzw. die Video(s) nicht gelöscht hast. Deinem Konto wird keine Strafe auferlegt.
Mit freundlichen Grüßen
Das YouTube-Team für Urheberrecht

Patrick Dahlemann erklärt dazu: „Ich freue mich sehr, dass das Video jetzt wieder online ist. Alle Kommentare, Views und Einbettungen in verschiedene Homepages sind jetzt wieder zu lesen bzw. zu sehen. Ich möchte mich noch einmal bei allen Menschen bedanken, die mir in den vergangenen Tagen so viele Nachrichten, Mails und Kommentare geschrieben haben. Das gibt Kraft und motiviert uns im Engagement gegen Rechtsextremismus enorm. Viele Menschen wollten das Video sehen und sich selbst ein Bild machen. Deshalb haben wir selbstverständlich alles versucht, damit das Video wieder auf meinem Youtube-Acount zu sehen ist – mit Erfolg, wie sich gestern Abend herausstellte. Meinungsbildung und Meinungsfreiheit wiegen schwerer in einem demokratischen Rechtsstaat, als diese Urheberrechtsverletzung. Das ist ein guter Tag für Demokratie und Toleranz und zeigt, wie wenig die Neonazis mit freier Meinungsbildung am Hut haben!“

Eric Hartmann von der Agentur-Sofa ergänzt: „Die Entscheidung, ob dieses Video rechtens ist oder nicht, ist eine Entscheidung darüber, welche Formen der politischen Auseinandersetzung in einer Mediengesellschaft im 21. Jahrhundert legitim sind. Wir sind der Überzeugung, damit ein zeitgemäßer politischer Diskurs überhaupt möglich ist, darf es nicht beim einseitigen Hochladen von politischen Videos bleiben. Vielmehr muss die Möglichkeit bestehen, sich auf andere Videos zu beziehen, sie zu kommentieren und zu kritisieren. Tatsachenbehauptungen eigene Argumente gegenüber zu stellen. Dazu ist der Rückgriff auf Originalvideos anderer politischer Akteure unabdingbar. Ansonsten führt man eine Debatte ohne (sichtbare) Gegenposition.

Den vollständigen Meinungsbeitrag von Herrn Hartmann finden Sie hier.

Die gutachterliche Stellingnahme zum Youtube-Widerspruch (Möller / Schumann) können Sie hier: Gutachterliche-Stellungnahme-zum-Youtube-Widerspruch-MöllerSchumann nachlesen.

Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern – Wer, wie, wem nutzt sie?

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Neonazis entgegengestellt und Lügen aufgedeckt

Das Torgelower SPD-Kreistagsmitglied Patrick Dahlemann entgegnete im Sommer vergangenen Jahres den Neonazis bei einer Kundgebung vor dem Asylbewerberheim in Drögeheide. Jetzt schlägt das Video im Internet wellen und erreichte bei Youtube über 1300 Klicks. Die Kommentare enthalten neben Lob auch Beleidigungen und sogar Drohungen.

„Wir dürfen uns von den Feinden der Demokratie nicht einschüchtern lassen“, erklärt Dahlemann. „Es ist unsere Pflicht, sich mit den volksverhetzenden Parolen der Neonazis auseinanderzusetzen und diese nicht unkommentiert stehen zu lassen. Gerade im Bezug auf Menschen anderer Länder laufen die braunen Brüder zur Höchstform auf. Da wird dann auch gelogen, dass sich die Balken biegen“, so der Torgelower SPD-Mann weiter. „Entsprechend empfindlich reagieren deren Anhänger jetzt im Netz.“

Auch die aktuellen Debatten zum Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit, Zuwanderung und Integration heizen das Thema an. „Einfacher Rechtspopulismus darf nicht unsere Antwort auf die künftigen Herausforderungen sein“, bekräftigt Dahlemann.

Die Jusos Vorpommern-Greifswald laden am Dienstag, 07. Januar ab 18:30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die Greifswalder Brasserie „Hermann“ ein. Patrick Dahlemann wird nach seinem einleitenden Vortrag für eine Diskussion zur Verfügung stehen. Interessierte sind herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei.

http://www.youtube.com/watch?v=YlIj0uRG99Q

SPD-Fraktion geht in Klausurtagung

raulin_norbertAm kommenden Freitag und Samstag kommt die SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald in Zinnowitz zu einer Klausurtagung zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2014 zu beraten. Dabei steht das Thema Haushaltskonsolidierung im Zentrum der Beratung. Dennis Gutgesell, 2. Beigeordneter, wird den Fraktionsmitgliedern dazu Rede und Antwort stehen.

„Unsere Anstrengungen müssen auch im Jahr 2014 darauf gerichtet sein, den Haushalt zu sanieren. Die Einsparungen dürfen jedoch nicht zu Lasten der sozial Schwächsten gehen“, so der Fraktionsvorsitzende Norbert Raulin. Weiterhin stehen die großen Themen Jugend und Soziales auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten. Erwartet wird dazu der zuständige Beigeordnete Dirk Scheer. Gemeinsam soll nach Möglichkeiten gesucht werden, wie die dringendsten Aufgaben in diesen Bereichen, trotz der finanziellen Probleme, wahrgenommen werden können.

Die Klausurtagung musste aufgrund der extremen Witterungsbedingungen des Orkans „Xaver“ kurzfristig abgesagt werden!

Jikeli: „Jetzt sind in erster Linie die Hoteliers gefragt!“

jikeliSPD-Kreistagsmitglied Dr. Günther Jikeli erklärt: “Die Gemeindevertretung Heringsdorf hat am 28.11.13 die Übernahme einer Bürgschaft für die Flüge von Zürich, Bern, Wien und München abgelehnt. Diese Entscheidung wirkt nach außen kontraproduktiv, weil sie nicht gerade Image fördernd ist. Ich verstehe auch nicht ganz, warum sich Jochen Saupe als Aufsichtsratsmitglied der Flughafen GmbH für befangen erklärte und als Gemeindevertreter nicht an der Abstimmung teilnahm. Aber auch eine unbequeme demokratische Entscheidung ist von Demokraten zu akzeptieren. Gleichwohl darf man sie kritisieren.

Es ist aber das gute Recht der Gemeindevertretung, das Haftungsrisiko (80 % Heringsdorf und 20 % ARGE) als zu hoch zu bewerten und die ARGE der Hoteliers stärker in die Pflicht zu nehmen. Dies kann ich nachvollziehen und fordere daher als Kreistagsmitglied im Wirtschaftsausschuss die ARGE auf, das Haftungsrisiko für die Flüge der Eurolot zu übernehmen, um den Flughafen und die Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Eine andere kurzfristig mögliche Rettung der Eurolot-Flüge ist nicht erkennbar. Es sei denn Heringsdorf und die ARGE verhandeln noch einmal und teilen sich die Verantwortung und das Ausfallrisiko. Ich würde aber empfehlen, dies ohne großes Säbelrasseln zu tun.

Die Gemeinde Heringsdorf sollte gleichzeitig dem Kreistag unmissverständlich erklären, welche Kosten sie für 2014 und die folgenden Jahre für den Flughafen zu übernehmen bereit ist. Darauf wartet der Kreistag nun auch schon seit 2 Jahren. Gleichzeitig schuldet die Gesellschafterin, die Landrätin, der Öffentlichkeit, dem Kreistag und den Heringsdorfer Gemeindevertretern eine Klarstellung zu den erforderlichen Investitionen, die mit 16 Mio. gehandelt werden. Transparenz und Planungssicherheit für alle Beteiligten sehen anders aus.

Noch ist der Flughafen nicht verloren! Ein Verkauf an russische Investoren ist für mich nur die zweitbeste Lösung.”

SPD-Fraktion trauert um Rainer Dambach

nachruf_rainer_dambachMit großem Schrecken erreichte uns die Nachricht vom Tod Rainer Dambachs. Rainer war sowohl als Bürgermeister der Stadt Pasewalk und natürlich auch als Kreistagsmitglied der SPD-Fraktion eine wichtige Säule für unsere Arbeit. Stellvertretend für die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald und für die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sprachen Marie-Jeanne Beringer und Norbert Raulin ihr Mitgefühl für die Angehörigen aus. Einzelne Vertreter der SPD nahmen an der Trauerfeier in Murr, der Heimatstadt Rainers, teil.doc6cydv5xotpiadbdpiqc__file6cwh6l045bp1gq68dlts

 

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