Pressemitteilung Nr. 9/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Nr. 306/19) hervorgeht konnte Anklam erfolgreich 15.000 Euro aus dem EU-Programm „WIFI4EU“ zur Einrichtung kostenloser öffentlicher Internet-Hotspots einwerben.
Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, ausdrücklich begrüßt. Diese Mittel müssen seiner Meinung nach genutzt werden, „um zusätzlich zu den von der Landesregierung angekündigten WLAN Hotspots (siehe PM 5/2019 vom 17.07.2019) zusätzlich den Marktplatz, das Peeneufer, das Bahnhofsgelände sowie in der Südstadt kostenlose Zugangspunkte für die Bürger sowie Besucher unserer Stadt einzurichten. Damit können wir die Attraktivität unserer Stadt für Touristen als auch für unsere Bürger steigern.“
Pressemitteilung Nr. 8/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Am kommenden Dienstag, den 15.10.2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 18.30 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer fünften Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.
Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 17.10.2019 sein, auf der u.a. das Kleingartenentwicklungskonzept 2019 – 2035 sowie ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD, welcher Anklam zu einem sicheren Hafen deklarieren soll, beraten werden.
Zur Beratung des Kleingartenentwicklungskonzepts 2019 – 2035 werden Frau Sylvia Thurow, Leiterin des Fachbereichs Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement, sowie Herr René Zargus, Vorsitzender des Verbandes der Gartenfreunde Anklam e.V., anwesend sein.
Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.
Pressemitteilung Nr. 8/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam
Am Mittwoch, den 21. August lädt der SPD-Ortsverein Anklam zu seiner 3. Bürgersprechstunde im Jahr 2019 ein. Diese findet zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr im „Südeck“ (Adolf-Damaschke-Str. 20, 17389 Anklam) statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
Als Ansprechpartner wird Bernd Nabert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Mitglied der Gemeindevertretung Butzow, zur Verfügung stehen. Dieser betont, dass „wir als SPD auch nach den Wahlen weiter in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben wollen und uns deshalb auf die Gespräche freuen.“
Pressemitteilung Nr. 7/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Am kommenden Dienstag, den 20. August 2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 19.00 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer vierten Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.
Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 22.08.2019 sein, auf der u.a. die Hauptsatzung der Hansestadt Anklam neu beschlossen werden soll.
Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.
Pressemitteilung Nr. 6/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam hat ihre Vorlage 2019/SPD/011 „Ausrufung des Klimanotstandes“, welche ursprünglich in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.08.2019 beraten werden sollte, vorerst zurückgestellt.
Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, wie folgt begründet: „Ein wichtiges Ziel haben wir mit dem Antrag bereits erreicht: es wird intensiv über Klimaschutz in Anklam diskutiert. Deshalb wollen wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung, den Unternehmen, der Stadtvertretung, NGOs, Wissenschaftlern sowie den Bürgerinnen und Bürgern darüber debattieren, was wir konkret für den Klimaschutz hier in der Stadt tun können. Dazu wollen wir zeitnah zu einem Bürgerdialog einladen.“
Dr. Uwe Schultz, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Stadtvertretung der Hansestadt Anklam, beschreibt das Ziel des Dialogs wie folgt: „Gemeinsam mit möglichst vielen Beteiligten möchten wir einen konkreten Maßnahmenkatalog entwickeln, wie wir unsere Klimabilanz verbessern können und damit unseren Beitrag dazu leisten um den menschengemachten Klimawandel zu begrenzen.“
Pressemitteilung Nr. 5/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 7/3800) hervorgeht sollen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 234 kostenlose WLAN Hotspots an touristischen Orten im Binnenland errichtet werden. Darunter befinden sich mit dem Otto-Lilienthal-Museum Anklam, der Nikolaikirche Anklam, die Anklam-Information, der Wasserwanderrastplatz Anklam und der Kanustation Anklam auch fünf Standorte in der Hansestadt Anklam. Diese sollen bis Ende 2021 eingerichtet und angeschlossen werden.
Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, ausdrücklich begrüßt, allerdings formuliert er auch die Erwartung an die Landesregierung, dass „diese nicht nur die Einrichtungskosten übernimmt, sondern sich auch an den laufenden Kosten beteiligt“. Zudem hat er die Erwartung, dass „die Stadtverwaltung im nächsten Haushalt die steigenden Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) nutzt um weitere öffentliche Orte, wie das Peeneufer und den Marktplatz mit öffentlichem kostenfreien WLAN auszustatten.“
Pressemitteilung Nr. 7/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam
Der SPD-Ortsverein Anklam lädt am Donnerstag, den 16. Mai 2019 zur Diskussionsveranstaltung „Welche Zukunft haben Kleingärten?“ ab 17:30 Uhr in die Gaststätte „Südeck“ (Adolf-Damaschke-Str. 20, 17389 Anklam) ein.
Als Referent konnte Dr. Till Backhaus, Minister für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern, gewonnen werden, in dessen Zuständigkeit auch die Kleingärten fallen.
Christopher Denda, Schriftführer des SPD-Ortsverein Anklam und Kandidat für die Wahl zur Stadtvertretung am 26. Mai 2019, führt hierzu aus: „Wir freuen uns sehr, dass Dr. Till Backhaus unserer Einladung gefolgt ist und sich Fragen und Anregungen der Kleingartenbesitzer stellen wird. Die zahlreihen Kleingartenvereine sind ein wichtiger Bestandteil der Anklamer Vereinslandschaft und bereichern unsere Stadt.“
Für Getränke ist vor Ort gesorgt.
Eine Voranmeldung für die Veranstaltung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung Nr. 4/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Am kommenden Dienstag, den 07.05.2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 18.30 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer dritten Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.
Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 09.05.2019 sein, auf der u.a. zwei Anträge beraten werden, die von der SPD-Fraktion mit eingebracht werden.
In einer Vorlage, welche gemeinsam mit IfA und DIE LINKE eingebracht wird, soll für künftige Maßnahmen der Freiraum- und Bauleitplanung das Kriterium der „Insektenfreundlichkeit“ aufgenommen werden.
In der zweiten Vorlage, welche die Fraktionen der IfA und der SPD gemeinsam einbringen, soll der Förderverein Schwedenmühle Anklam e.V. Geld zur Verfügung gestellt werden, um seine laufende Baumaßnahme zum Erhalt der Substanz abschließen zu können.
Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.
Pressemitteilung Nr. 6/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam
Der SPD-Ortsverein Anklam informiert darüber, dass trotz des von Herrn Mathias Brodkorb bekannt gegebenen Rückzugs als Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die für Donnerstag, den 2. Mai geplante Informationsveranstaltung unter dem Titel „Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner – Was muss ich beachten?“ stattfinden wird.
Neuer Referent wird Herr Ulrich Pohl, Leiter des Referats „Einkommenssteuer, Lohnsteuer, Kirchensteuer, Investitionszulage, Wohnungsbauprämie, Eigenheimzulage“, welcher auch Initiator des Verfahren der sogenannten Amtsveranlagung (https://www.steuerportal-mv.de/Meldungen/Amtsveranlagungsverfahren-f%C3%BCr-Rentnerinnen-und-Rentner/) ist.
Christopher Denda, Schriftführer des SPD-Ortsverein Anklam und Kandidat für die Wahl zur Stadtvertretung am 26. Mai 2019, hierzu: „Wir möchten uns ausdrücklich bei Herrn Pohl bedanken, dass er so kurzfristig als fachkundiger Referent einspringt und hoffen auf viele interessierte Zuhörinnen und Zuhörer.“
Für Getränke ist vor Ort gesorgt.
Eine Voranmeldung für die Veranstaltung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung Nr. 5/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam
Am Donnerstag, den 2. Mai lädt der SPD-Ortsverein Anklam ab 13:30 Uhr in die Gaststätte Südeck (Adolf-Damaschke-Str. 20, 17389 Anklam) zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung unter dem Titel „Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner – Was muss ich beachten?“ ein.
Als Referent konnte Mathias Brodkorb, Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewonnen werden. Er wird zur Frage referieren, wann und in welchem Umfang Renten besteuert werden. Zudem wird er das Verfahren der sogenannten Amtsveranlagung (https://www.steuerportal-mv.de/Meldungen/Amtsveranlagungsverfahren-f%C3%BCr-Rentnerinnen-und-Rentner/) erläutern, bei welchem sich das Einreichen einer Einkommenssteuererklärung erübrigt und dadurch viel Zeit und Aufwand erspart werden kann.
Moderiert wird die Veranstaltung durch Christopher Denda, Schriftführer des SPD-Ortsverein Anklam, und Kandidat für die Wahl zur Stadtvertretung am 26. Mai 2019.
Für Getränke ist vor Ort gesorgt.
Eine Voranmeldung für die Veranstaltung ist nicht erforderlich.
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