Das darf man wohl zweifelsohne als Überraschungscoup der SPD bezeichnen.
Neben Minister Christian Pegel und Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann tritt mit Bildungsministerin Bettina Martin das dritte Regierungsmitglied hier für den Landtag an. Dahlemann und Martin kamen dazu gestern mit den SPD-Mitgliedern der Uecker-Randow-Region in Löcknitz zusammen. Beide treten als Team an. Dahlemann will sein Direktmandat verteidigen und Martin es erstmals für die SPD im südlichsten Wahlkreis gewinnen.
“Ich freue mich sehr auf die Region, auf die Menschen und die Themen.”
– Bettina Martin
„Ich freue mich sehr auf die Region, auf die Menschen und die Themen. Mit der dynamischen Metropolregion Stettin, den kulturellen Leuchttürmen wie Bröllin oder die Theater und der besonderen Landschaft mit Teilen der Uckermark ist der Süden Vorpommerns wunderschön und zugleich voller Potenziale. Ich möchte meine Kraft gerne zum Wohle der Menschen einsetzen und ihnen im Landtag eine Stimme geben“, erklärt Martin in Löcknitz.
„Wir treten als Team an. Wir werden in allen 5 Wahlkreisen im Landkreis Vorpommern-Greifswald engagiert kämpfen. Die Stärkung Vorpommerns haben wir in dieser Legislatur mit aller Kraft vorangetrieben. Das wollen wir fortsetzen. Angeschobene Projekte müssen umsetzt werden und neue entwickelt. Dafür werben wir um Vertrauen. Ganz wichtig ist uns dabei die wirtschaftliche Entwicklung und Arbeit, Arbeit, Arbeit“, so Dahlemann entschlossen.
Norbert Raulin: „Mit Bildungsministerin Bettina Martin wäre auch unsere Region stark im Landtag vertreten. Gemeinsam mit Christian Pegel und Patrick Dahlemann sitzt sie am Kabinettstisch. Das kann bei allen Entscheidungen nur gut sein für Vorpommerns Süden und die Uckermark.“
Michael Ammon: „Dass die Themen Bildung und Kultur mit Bettina Martin so kompetent vertreten sind, stellt gerade für Pasewalk und unsere Region insgesamt eine große Chance dar. Wir freuen uns auf viele gute Begegnungen mit den Menschen.“
Karl-Edmund Geiger: „Ich habe eine bodenständige, sympathische und äußerst gut über Penkun informierte Ministerin erlebt. Das gibt Rückenwind für den Wahlkampf und mobilisiert ganz neue Kräfte bei uns.“
Auf der Insel Usedom schicken die Sozialdemokraten den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion und Stolper Bürgermeister Falko Beitz ins Rennen. Auch im Anklamer Wahlkreis soll die SPD mit einer Überraschung aufwarten.
„Auch hier haben wir einen perfekten Kandidaten. Den Namen verraten wir dann im September“, gibt sich Dahlemann verschwiegen.
Hintergrund
Die offizielle Aufstellung findet in den Wahlkreiskonferenzen im August und September statt.
- Wahlkreis 1 – Sein Gebiet ist identisch mit dem der Hansestadt Greifswald: Christian Pegel.
- Wahlkreis 29 – Er umfasst vom Landkreis Vorpommern-Greifswald die Stadt Anklam sowie die Ämter Anklam-Land, Landhagen und Züssow: Kandidat wird im September bekannt gegeben.
- Wahlkreis 30 – Er umfasst vom Landkreis Vorpommern-Greifswald die Gemeinde Heringsdorf sowie die Ämter Am Peenestrom, Lubmin, Usedom-Nord, und Usedom-Süd: Falko Beitz.
- Wahlkreis 35 – Er umfasst vom Landkreis Vorpommern-Greifswald die Stadt Ueckermünde sowie die Ämter Am Stettiner Haff und Torgelow-Ferdinandshof: Patrick Dahlemann.
- Wahlkreis 36 – Er umfasst vom Landkreis Vorpommern-Greifswald die Städte Pasewalk und Strasburg sowie die Ämter Löcknitz-Penkun und Uecker-Randow-Tal: Bettina Martin.
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich zum Stand des Breitbandausbaus im Amt Anklam‑Land
Am Dienstag, den 7.7.2020 findet ab 16:00 Uhr im Bürgerhaus Spantekow (Rebelower Damm 12, 17392 Spantekow) eine Informationsveranstaltung zum Stand des Breitbandausbaus im Amt Anklam-Land statt. Neben Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald nehmen auch Halmar Quast, Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Anklam-Land sowie Petra Niederberger, Leiterin des Sachgebietes Breitband des Landkreises Vorpommern, teil.
Falko Beitz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion erklärt hierzu: „Wir wollen die parlamentarische Sommerpause dazu nutzen um verstärkt in den kleinen Dörfern und Gemeinden präsent zu sein, um uns über die aktuellen regionale Herausforderungen und Projekte zu informieren. Dabei ist der Breitbandausbau eine wichtige Voraussetzung, um ländliche Räume auch langfristig attraktiv für die Menschen attraktiv zu gestalten.“
Dr. Günther Jikeli, Mitglied im Infrastrukturausschusses des Landkreises Vorpommern-Greifswald, ergänzt: „Vom erklärten Ziel des Landkreises eines nahezu einhundertprozentigen Ausbaugrades der Glasfaseranschlüsse aus dem Jahr 2017 sind wir noch meilenweit entfernt. Deswegen wollen wir vor Ort mit den Fachleuten ins Gespräch kommen, welche Hindernisse, neben der Covid-19 Pandemie, zu einer Verzögerung des Breitbandausbaus geführt haben und wie wir diese Hindernisse möglichst beseitigen können.“
Kreistag lehnt Unterstützung kleiner Beförderungsunternehmen ab
Auf der Sitzung des Kreistages am 15.6.2020 wurde ein Antrag der SPD‑Kreistagsfraktion abgelehnt, der vorschlug, analog zum Landkreis Mecklenburgische Seenplatte anteilig Kosten auszuzahlen für Fahrten, die während der Corona-bedingten Schulschließungen nicht durchgeführt werden konnten. Hintergrund war die Einstellung eines Teils der Mittel durch den Landkreis. Dies brachte die kleinen Unternehmen in große Schwierigkeiten.
Falko Beitz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion erklärt hier: „Ich kann es nicht nachvollziehen, dass die Kreisverwaltung Ausgaben die in den Haushalt eingeplant sind, zurückhält um ein wenig Geld zu sparen und damit gleichzeitig die Unternehmen, die immer zuverlässig den Schüler*innenverkehr für uns erledigen, in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen.“
Erik von Malottki, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport des Landkreises Vorpommern-Greifswald, ergänzt: „Der Landkreis mit Landrat Michael Sack hat sich in der Corona-Krise unsozial verhalten und kleine Unternehmen, die Schülerbeförderung leisten, im Regen stehen lassen. Dass diese falsche Politik während der Corona-Krise kein Einzelfall war, zeigt sich an den weiteren Einsparungen bei den Kosten für Integrationshelfer*innen und der Straßensozialarbeit. Wir fordern den Landkreis und den Landrat in der Frage der Finanzierung der Schülerbeförderung zum Umdenken auf und fordern weiterhin einen rückwirkenden Ausgleich für die betroffenen Unternehmen.“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktionen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen:
Regionaler Planungsverband Vorpommern geht in finale Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung
Am 16.6.2020 tagte die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern, um die Zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern voranzubringen. Beschlossen wurden die Abwägungsdokumentation der Stellungnahmen aus der vierten Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Eröffnung der finalen fünften Öffentlichkeitsbeteiligung zu 19 Windeignungsgebieten.
Hierzu erklärten Kristine Kasten (Vorpommern-Rügen) und Ricarda Ladwig (Vorpommern-Greifswald), Mitglieder der Verbandsversammlung: „Es ist wichtig, dass wir nach siebeneinhalb Jahren endlich vorankommen und das Regionale Raumentwicklungsprogramm zeitnah beschließen. Andernfalls lässt sich ein Wildwuchs bei Windkraftanlagen nicht gerichtsfest unterbinden. Deshalb muss unser oberstes Ziel darin bestehen, dass das Raumentwicklungsprogramm auf jeden Fall rechtssicher ist und nicht durch ein Gerichtsurteil gekippt wird. Dass der Landrat von Vorpommern-Greifswald, Michael Sack, gestern mit zwölf weiteren Mitgliedern der Verbandsversammlung gegen die Planung gestimmt hat, halten wir für ein billiges Wahlkampfmanöver, dass in der Sache niemandem hilft.“
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis‘90/Die Grünen und DIE LINKE zeigt Wirkung
Die Kreisverwaltung bewegt sich: Nachdem die Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis‘90/ Die Grünen und DIE LINKE für die kommende Kreistagssitzung am 11.5.2020 einen Antrag zur Weiterführung der Arbeit der Integrationshelfer*innen für Kinder und Jugendliche mit (drohender) Behinderung eingebracht haben, steuert der Landkreis um.
Hintergrund des Antrages waren Berichte über eine Beendigung der Finanzierung der Integrationshilfen durch den Landkreis seit Ende März sowie unklare Antworten bzw. unbeantwortete Fragen zum weiteren Vorgehen gegenüber Kreistagsmitgliedern und der Presse.
Hierzu erklärt Falko Beitz, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Mit dem Antrag wollten wir die weitere Finanzierung der Integrationshilfen schnell sichern. Das hilft den Eltern, den Schülern und vor wirtschaftlicher Unsicherheit stehenden Integrationshelfer*innen. Wir brauchen hier endlich klare Aussagen des Landkreises gegenüber dem Kreistag und den Fachausschüssen. Ich freue mich, dass sich auch die Fraktion Kompetenz für Vorpommern unserem Antrag angeschlossen hat.“
Ulrike Berger, Vorsitzende Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen, ergänzt: “Offensichtlich war der gemeinsam aufgebaute öffentliche Druck erfolgreich, denn die Kreisverwaltung ist nun zurückgerudert und will doch eine Weiterfinanzierung vornehmen. Wir wollen den Integrationshelfer*innen der Situation angepasste Aufgaben wie Onlineangebote, telefonische Erreichbarkeit oder Hausbesuche ermöglichen. Wir hätten uns gewünscht, dass das Jugendamt frühzeitig gemeinsam mit den freien Trägern Möglichkeiten der Weiterbeschäftigung prüft, statt die Finanzierung einfach einzustellen.”
Dr. Michael Harcks, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, erklärt abschließend: „Es ist gut, wenn nun die Verwaltung selbstständig eine Umsetzung dieser Vorschläge zusichert. Ein solches Vorgehen gibt den betroffenen Eltern und Integrationshelfer*innen schnelle Sicherheit.“
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Die SPD-Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald hat für die Sitzung des Kreistages am 11.05.2020 eine Beschlussvorlage eingebracht, welche die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für Beschäftigte in kreiseigenen Unternehmen von 60 auf 80%, bzw. für Beschäftigte mit Kindern von 67% auf 87% fordert.
Außerdem wird der Landrat beauftragt sich an die vorpommerschen Bundestagsabgeordneten, sowie die Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie Arbeit und Soziales (BMAS) zu wenden, um für eine bundesweitere Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu werben und hierbei auf die besondere Situation der Beschäftigten in der Tourismusbranche im Landkreis Vorpommern-Greifswald einzugehen.
Weiterhin wird auch an alle privaten Unternehmen im Landkreis appelliert, das Kurzarbeitergeld, soweit dies wirtschaftlich möglich ist, möglichst durch Tarifverträge mit Gewerkschaften oder Betriebsvereinbarungen mit Betriebsräten auf 100% aufzustocken.
Falko Beitz, Vorsitzender der SPD-Fraktion, macht deutlich, dass man sich „mit der Vorlage an den Vorschlägen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) orientiert. Denn insbesondere Beschäftigte, die schon in normalen Zeiten nur wenig verdienen, können nicht längerfristig mit nur 60%, bzw. 67% ihres Lohns alle Rechnungen bezahlen. Deshalb wollen wir hier einerseits ein Zeichen der Solidarität setzen und den Lohn in kreiseigenen Betrieben auf 80, bzw. 87% aufstocken, falls diese in Kurzarbeit beantragen müssen. Gleichzeitig verbinden wir diese Maßnahmen mit dem Appell an die vorpommerschen Bundestagsabgeordneten und die Bundesregierung, das Kurzarbeitergeld insgesamt auf dieses Niveau aufzustocken.“
Erik von Malottki, zweiter stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, ergänzt, dass „wir Arbeiternehmer*innen unterstützen müssen, weil diese weiterhin ihre Rechnungen bezahlen müssen. Dies wird durch den Lohnausfall, der mit dem Kurzarbeitergeld verbunden ist, jedoch schwierig. Da diese Lohneinbußen kurzfristig sind, konnten sich die Arbeiternehmer*innen auch nicht darauf vorbereiten, insbesondere, wenn sie schon in normalen Zeiten kaum mehr als den Mindestlohn verdienen. Deshalb brauchen wir diese Erhöhung des Kurzarbeitergelds dringend und hoffen, dass die Gewerkschaften und die SPD sich in der Bundesregierung durchsetzen können. Ohne eine Bewegung innerhalb des CDU Bundestagsfraktion wird dies nicht möglich sein, deswegen muss auch die CDU Kreistagsfraktion endlich Farbe bekennen.“
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Vor dem Hintergrund der erheblichen Ausweitung von Kurzarbeit imLandkreis Vorpommern-Greifswald fordert die SPD VorpommernGreifswald eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes von aktuell 60% bzw.67% (mit Kindern) auf 90% des Nettoentgeltes für Arbeitnehmer ohneKinder und 97% des Nettoentgeltes für Arbeitnehmer mit Kindern.
Hierzu äußert sich der Kreisvorsitzende der SPD Vorpommern-Greifswald,Bernd Nabert: „Für viele Beschäftigte, insbesondere mit Kindern, ist einKurzarbeitergeld in der jetzigen Höhe nicht ausreichend und die Betroffenen drohen in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung und den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90% des Nettoentgeltes für Arbeitnehmer ohne Kinder und 97% des Nettoentgeltes für Arbeitnehmer mit Kindern.“
Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Vorpommern-Greifswald,Erik von Malottki, ergänzt: „”Die wirtschaftlichen Einschränkungen durch die COVID-19 Pandemie belasten die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonders. Die Bundesregierung und der Bundestag sind in der Pflicht zu Handeln und schnellstmöglich eine Erhöhung festzulegen. Wir fordern insbesondere die Bundestagsabgeordneten, die unseren Landkreis in Berlin vertreten, zum Handeln auf. Als gewählte Vertreter der Menschen vor Ort müssen sie ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und sich parteiübergreifend für die Belange der Menschen in Vorpommern einsetzen. Darüber hinaushalten wir es für selbstverständlich, dass auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald sein Möglichstes tut, um die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19 Pandemie für die Menschen vor Ort abzufedern. Dabei muss er mit gutem Beispiel vorangehen.Deswegen werden wir uns im Landkreis für eine freiwillige Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei kreiseigenen Unternehmen sowie bei Unternehmen mit einer Beteiligung des Landkreises einsetzen.“
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Patrick Dahlemann, MdL, erklärt abschließend: „Das Corona-Virus stellt uns in allen Bereichen vor enorme Herausforderungen. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern tut alles dafür, dass die Menschen bestmöglich durch diese schwere Zeit kommen. Neben dem Schutz der Gesundheit, hat auch der Schutz von Arbeitsplätzen Priorität. Der MV-Schutzschirm hilft Unternehmen Arbeitsplätze zu erhalten. Bund und Land ziehen bei den Soforthilfen an einem Strang. Auch das Kurzarbeitergeld ist ein wirkungsvolles Instrument, mit dessen Aufstockung der Bund dafür sorgen kann, dass nicht die Familien als Arbeitnehmer im niedrigen Einkommensbereich die Lasten der Krise tragen.“
Pressemitteilung Nr. 9/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Nr. 306/19) hervorgeht konnte Anklam erfolgreich 15.000 Euro aus dem EU-Programm „WIFI4EU“ zur Einrichtung kostenloser öffentlicher Internet-Hotspots einwerben.
Dies wird durch Christopher Denda, Mitglied der Stadtvertretung, ausdrücklich begrüßt. Diese Mittel müssen seiner Meinung nach genutzt werden, „um zusätzlich zu den von der Landesregierung angekündigten WLAN Hotspots (siehe PM 5/2019 vom 17.07.2019) zusätzlich den Marktplatz, das Peeneufer, das Bahnhofsgelände sowie in der Südstadt kostenlose Zugangspunkte für die Bürger sowie Besucher unserer Stadt einzurichten. Damit können wir die Attraktivität unserer Stadt für Touristen als auch für unsere Bürger steigern.“
Pressemitteilung Nr. 8/2019 der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Am kommenden Dienstag, den 15.10.2019, lädt die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ab 18.30 Uhr in ihren Fraktionsraum im Gotischen Giebelhaus (Frauenstraße 12, 17389 Anklam) zu ihrer fünften Fraktionssitzung im Jahr 2019 ein.
Schwerpunkt der Zusammenkunft wird die Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 17.10.2019 sein, auf der u.a. das Kleingartenentwicklungskonzept 2019 – 2035 sowie ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD, welcher Anklam zu einem sicheren Hafen deklarieren soll, beraten werden.
Zur Beratung des Kleingartenentwicklungskonzepts 2019 – 2035 werden Frau Sylvia Thurow, Leiterin des Fachbereichs Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement, sowie Herr René Zargus, Vorsitzender des Verbandes der Gartenfreunde Anklam e.V., anwesend sein.
Die Sitzung findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.
Pressemitteilung Nr. 8/2019 des SPD-Ortsvereins Anklam
Am Mittwoch, den 21. August lädt der SPD-Ortsverein Anklam zu seiner 3. Bürgersprechstunde im Jahr 2019 ein. Diese findet zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr im „Südeck“ (Adolf-Damaschke-Str. 20, 17389 Anklam) statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
Als Ansprechpartner wird Bernd Nabert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Mitglied der Gemeindevertretung Butzow, zur Verfügung stehen. Dieser betont, dass „wir als SPD auch nach den Wahlen weiter in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben wollen und uns deshalb auf die Gespräche freuen.“
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