»Nachsitzen« (Folge 10)

• Stand: 17.12.2013, 18.15 Uhr
• Geschrieben von: Eric Hartmann
• Kategorien: Fraktion im Kreistag, Nachsitzen

SPD-Fraktion geht in Klausurtagung

• Stand: 05.12.2013, 16.28 Uhr
• Geschrieben von: Redakteur
• Kategorien: Aktuelles, Allgemein, Fraktion im Kreistag, Pressemitteilungen

Am kommenden Freitag und Samstag kommt die SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald in Zinnowitz zu einer Klausurtagung zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2014 zu beraten. Dabei steht das Thema Haushaltskonsolidierung im Zentrum der Beratung. Dennis Gutgesell, 2. Beigeordneter, wird den Fraktionsmitgliedern dazu Rede und Antwort stehen.

„Unsere Anstrengungen müssen auch im Jahr 2014 darauf gerichtet sein, den Haushalt zu sanieren. Die Einsparungen dürfen jedoch nicht zu Lasten der sozial Schwächsten gehen“, so der Fraktionsvorsitzende Norbert Raulin. Weiterhin stehen die großen Themen Jugend und Soziales auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten. Erwartet wird dazu der zuständige Beigeordnete Dirk Scheer. Gemeinsam soll nach Möglichkeiten gesucht werden, wie die dringendsten Aufgaben in diesen Bereichen, trotz der finanziellen Probleme, wahrgenommen werden können.

Die Klausurtagung musste aufgrund der extremen Witterungsbedingungen des Orkans „Xaver“ kurzfristig abgesagt werden!

Jikeli: „Jetzt sind in erster Linie die Hoteliers gefragt!“

• Stand: 02.12.2013, 18.19 Uhr
• Geschrieben von: Eric Hartmann
• Kategorien: Aktuelles, Allgemein, Fraktion im Kreistag, Pressemitteilungen

SPD-Kreistagsmitglied Dr. Günther Jikeli erklärt: “Die Gemeindevertretung Heringsdorf hat am 28.11.13 die Übernahme einer Bürgschaft für die Flüge von Zürich, Bern, Wien und München abgelehnt. Diese Entscheidung wirkt nach außen kontraproduktiv, weil sie nicht gerade Image fördernd ist. Ich verstehe auch nicht ganz, warum sich Jochen Saupe als Aufsichtsratsmitglied der Flughafen GmbH für befangen erklärte und als Gemeindevertreter nicht an der Abstimmung teilnahm. Aber auch eine unbequeme demokratische Entscheidung ist von Demokraten zu akzeptieren. Gleichwohl darf man sie kritisieren.

Es ist aber das gute Recht der Gemeindevertretung, das Haftungsrisiko (80 % Heringsdorf und 20 % ARGE) als zu hoch zu bewerten und die ARGE der Hoteliers stärker in die Pflicht zu nehmen. Dies kann ich nachvollziehen und fordere daher als Kreistagsmitglied im Wirtschaftsausschuss die ARGE auf, das Haftungsrisiko für die Flüge der Eurolot zu übernehmen, um den Flughafen und die Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Eine andere kurzfristig mögliche Rettung der Eurolot-Flüge ist nicht erkennbar. Es sei denn Heringsdorf und die ARGE verhandeln noch einmal und teilen sich die Verantwortung und das Ausfallrisiko. Ich würde aber empfehlen, dies ohne großes Säbelrasseln zu tun.

Die Gemeinde Heringsdorf sollte gleichzeitig dem Kreistag unmissverständlich erklären, welche Kosten sie für 2014 und die folgenden Jahre für den Flughafen zu übernehmen bereit ist. Darauf wartet der Kreistag nun auch schon seit 2 Jahren. Gleichzeitig schuldet die Gesellschafterin, die Landrätin, der Öffentlichkeit, dem Kreistag und den Heringsdorfer Gemeindevertretern eine Klarstellung zu den erforderlichen Investitionen, die mit 16 Mio. gehandelt werden. Transparenz und Planungssicherheit für alle Beteiligten sehen anders aus.

Noch ist der Flughafen nicht verloren! Ein Verkauf an russische Investoren ist für mich nur die zweitbeste Lösung.”

SPD-Fraktion trauert um Rainer Dambach

• Stand: 01.12.2013, 17.13 Uhr
• Geschrieben von: Redakteur
• Kategorien: Aktuelles, Allgemein, Fraktion im Kreistag, Pressemitteilungen

Mit großem Schrecken erreichte uns die Nachricht vom Tod Rainer Dambachs. Rainer war sowohl als Bürgermeister der Stadt Pasewalk und natürlich auch als Kreistagsmitglied der SPD-Fraktion eine wichtige Säule für unsere Arbeit. Stellvertretend für die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald und für die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sprachen Marie-Jeanne Beringer und Norbert Raulin ihr Mitgefühl für die Angehörigen aus. Einzelne Vertreter der SPD nahmen an der Trauerfeier in Murr, der Heimatstadt Rainers, teil.

Bebauungsplan Hafen Ladebow: SPD-Kreistagsfraktion fordert Aufhebung des Planverfahrens

• Stand: 26.11.2013, 18.21 Uhr
• Geschrieben von: Eric Hartmann
• Kategorien: Aktuelles, Allgemein, Fraktion im Kreistag, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald hat gegen den B-Plan Nr. 14 „Hafen Ladebow“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung eine Stellungnahme eingereicht. Darin führt die SPD-Fraktion an, dass die Belange der anderen vorpommerschen Häfen nicht abgewogen werden und unberücksichtigt bleiben. Die gegenwärtige Planung der Universitäts und Hansestadt Greifswald sieht u.a. vor, im Hafen Ladebow künftig Getreide und Düngemittel umzuschlagen. Ein Gutachten von Prof. Lüsch (Rostock), welches im Jahr 2012 im Auftrag der Greifswalder Stadtwerke erstellt wurde, belegt, dass der Getreideumschlag Mecklenburg -Vorpommerns stark rückläufig ist und der Düngemittelumschlag stagniert. Die Häfen Vierow und Wolgast werden zum überwiegenden Teil durch den Umschlag von Getreide und Düngemittel ausgelastet.

Dr. Günther Jikeli, stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, warnt ausdrücklich davor, den schrumpfenden Getreide- und Düngemittelhandel auf drei (!) Häfen zu verteilen, weil dies erhebliche wirtschaftliche Nachteile für die Häfen Vierow und Wolgast mit sich bringen würde und gleichzeitig die

wirtschaftliche Lage im Hafen Ladebow sich nicht gesundet.

Der regionale Raumentwicklungsplan Vorpommern macht bezogen auf den Hafen Ladebow eine eindeutige Vorgabe:

„Hier soll keine Konkurrenz zu den benachbarten regionalbedeutsamen Umschlaghäfen zugelassen werden.“

Aus diesem Grunde fordert die SPD-Fraktion das Amt für regionale Raumordnung sowie den Landkreis auf tätig zu werden und den bestehenden Raumentwicklungsplan anzuwenden.

Aus Sicht des Wirtschaftsausschussmitgliedes Lothar Brandt ist es dringend geboten, dass die vorpommerschen Häfen kooperieren, statt ihre Existenz gegenseitig zu gefährden.

Norbert Raulin, Lothar Brandt, Dr. Günther Jikeli

Fraktionsvorstand

Der genaue Wortlaut der Stellungnahme kann in der Fraktionsgeschäftsstelle unter fraktion@spd-vorpommern-greifswald.de angefordert werden.